Bremen (ots) –
Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bremen für
das Jahr 2023 eine positive Bilanz. Mit einer festgestellten
Schadenssumme von über 17 Millionen Euro wurde das Vorjahresergebnis
von rund 9 Millionen Euro fast verdoppelt. Die festgestellte
Schadenssumme im Rahmen umfangreicher und zeitaufwändiger straf- und
bußgeldrechtlichen Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
(FKS) des Hauptzollamts Bremen setzt sich aus nicht gezahlten
Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und „sonstigen
Schäden“ (insbesondere nicht gezahlten Mindestlöhnen und
Urlaubskassenbeiträgen sowie zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen)
zusammen.
Die Ermittlungen der FKS führten im Jahr 2023 zu einem Höchstwert von
über 3.500 eingeleiteten Strafverfahren. Der Vorjahreswert wurde um
mehr als 1.500 Verfahren weit übertroffen. Auch die über 1.900
eingeleiteten Bußgeldverfahren stellen ebenfalls einen Rekordwert dar
und übersteigen den Vorjahreswert um mehr als 600 Verfahren. In Folge
der Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen wurden über 28 Jahre an
Freiheitsstrafen und über 550.000 Euro an Geldstrafen ausgesprochen,
gegenüber dem Vorjahr ein Plus von über 100.000 Euro. Mit über
800.000 Euro festgesetzter Geldstrafen lag dieser Wert ebenfalls mit
fast 250.000 Euro deutlich über den Vorjahreswert.
Die Anzahl an Arbeitnehmerprüfungen ging im letzten Jahr von rund 900
Prüfungen auf rund 500 Prüfungen zurück. Die Prüfungen erfolgen auf
Grundlage eigener Risikoeinschätzung nach dem Grundsatz „Qualität vor
Quantität“. Durch den risikoorientierten Ansatz konzentrierte sich
die FKS des Hauptzollamts Bremen im Jahr 2023 zielgenau auf die
generell für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung besonders
anfälligen Bereiche, wie zum Beispiel der Bausektor. Klassisch
betroffen sind auch der Gaststätten- und Beherbergungsbereich, das
Spedition-, Transport- und Logistikwesen und Friseur- und
Kosmetiksalons.
„Der risikoorientierte Prüfansatz meiner FKS führte auch im letzten
Jahr zum Erfolg. 3.500 eingeleitete Verfahren und die deutlich
gestiegene Schadenssumme zeigen, dass sich die Konzentration auf
werthaltige Verfahren auszahlt“, erläutert Nicole Tödter, Leiterin
des Hauptzollamts Bremen und führt fort: „Die Bilanz des
Hauptzollamts Bremen spiegelt somit den hohen Verfolgungsdruck wider,
der durch die Kontrolltätigkeit des Hauptzollamts Bremen ausgeübt
wird. Schwarzarbeit ist Wirtschaftskriminalität und kein
Kavaliersdelikt. Unser Verfolgungsdruck wird daher auch in der
Zukunft hoch bleiben, zum Schutz unserer Wirtschaft und unseres
Sozialwesens“, so Tödter weiter.
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